Nutzungsordnung

Nutzungsordnung für Dienste der steinbruch.info GbR – EDV Beratung Gereon Stein und Andreas Wittkemper
Stand: 01.06.2015


§ 1 Geltung und Änderung der Bedingungen

(1) Die steinbruch.info GbR (im folgenden der Anbieter) erbringt im Rahmen ihrer normalen Geschäftstätigkeit Dienste, die dem Kunden ermöglichen, Daten, Informationen und Kommunikation über das Internet auszutauschen. Neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für die Nutzung dieser Dienste die Bestimmungen dieser Nutzungsordnung bindend.
(2) Zweck dieser Nutzungsordnung ist es, sowohl den Anbieter wie auch die Kunden, die diese Dienste nutzen, zur Einhaltung allgemein anerkannter Regeln anzuhalten, um Schaden in Form von Regreßansprüchen Dritter von beiden Parteien abzuwenden. Der Anbieter ist daher jederzeit berechtigt, diese Nutzungsordnung zu ändern oder zu ergänzen. Ein explizites Widerspruchsrecht ist für diese Nutzungsordnung nicht vorgesehen. Es ist dem Kunden freigestellt, seiner Auffassung nach problematische Passagen dieser Nutzungsordnung mit dem Anbieter zu diskutieren und eine für beide Seiten tragbare Lösung zu entwickeln.

§ 2 Bedingungen für die Bereitstellung von Webseiten

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, bei Nutzung der Hosting-Dienstleistungen für jedermann abrufbare Informationsangebote im Internet verfügbar zu machen. Daher ist der Kunde in besonderem Maße verpflichtet, bei Publizierung solcher Inhalte sicherzustellen, daß diese nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, die Persönlichkeitsrechte und Schutzrechte Dritter oder gegen die guten Sitten zu verstoßen.
(2) Der Kunde hat die Möglichkeit, im Rahmen seines Internetangebots Plattformen bereitzustellen, über die andere Internetnutzer Informationen austauschen können. Bei Bereitstellung solcher Angebote, insb. in Form von Foren, Gästebücher, Weblogs, Wikis, etc., ist der Kunde verpflichtet, die Nutzer auf die Einhaltung von Bestimmungen zu verpflichten, die der Forderung des Absatzes 1 entsprechen. Insbesondere bei erkannter Gefahr des Missbrauchs der vom Kunden bereitgestellten Plattform soll der Kunde geeignete Authentifizierungsmechanismen implementieren, die einen anonymen Missbrauch der Plattform ausschließen und die Identifikation von Störern ermöglichen.
(3) Dem Kunden steht in Verbindung mit seinem Hosting-Dienst ein bestimmtes Kontingent an Festplatten-Speicherplatz und monatlichen Datentransfervolumen zur Verfügung. Dem Kunden wird nahegelegt, über die Nutzung seiner Dienste regelmäßige Kontrollen durchzuführen. Insb. muss der Kunde dafür Sorge tragen, daß durch fehlerhafte Implementierung seines Web-Angebots entstehende, u.U. sehr hohe Datentransferaufkommen frühzeitig erkannt werden. Bei offensichtlich fehlender Sorgfalt des Kunden ist eine Kulanzregelung für Überschreitung des Datentransfervolumens nicht möglich.
(4) Soweit der Kunde Dienstleistungen auf Systemen in Anspruch nimmt, die nicht exklusiv für seine Internetpräsenz bereitgestellt wurden, ist bei der Nutzung von Ressourcen zu beachten, daß das System auch für die übrigen Kunden weiterhin stabil benutzbar bleiben muss. Dies bedeutet insbesondere, daß bei Nutzung von Datenbanken Datenbanksessions nicht über einen längeren Zeitraum als 5 Minuten geöffnet bleiben dürfen. Bei Nutzung von cron-jobs ist sicherzustellen, daß die ausgeführten Scripte ordnungsgemäß terminieren. Bei Nutzung von Shellzugängen zur Webseitenverwaltung sind die Shellsitzungen ordnungsgemäß zu beenden, sobald sie nicht mehr benötigt werden. Die Installation eigener Software ist dem Anbieter rechtzeitig, mindestens aber zwei Tage vor geplanter Inbetriebnahme, anzuzeigen.
(5) Auf den Systemen des Anbieters installierte Webseiten, cron-jobs oder sonstige Software darf nicht dazu benutzt werden, in störendem Umfang Anfragen gegen andere Internetangebote zu generieren. Insoweit umfangreiche Abrufe anderer Internetangebote notwendig und gewünscht sind, sind diese zuvor mit dem Betreiber des abgerufenen Angebots abzuklären. Eingehende Beschwerden führen zur vorübergehenden Sperrung des ursächlichen Scripts oder der ursächlichen Webseite, bis der Sachverhalt geklärt ist.

§ 3 Bedingungen für die Nutzung von Electronic Mail
(1) Unaufgefordertes Versenden von E-Mail an Dritte zu Werbezwecken (Junk-Mail, Spam), mißbräuchliches Posting von Nachrichten in Newsgroups zu Werbezwecken (Spamming, Excessive Multi Posting, Excessive Cross Posting) ist grundsätzlich zu unterlassen.
(2) Das Versenden von E-Mail in erheblichem Umfang an eine große Anzahl von Empfängern ist nur zulässig als sog. “abonnierter Newsletter”. Der Anbieter wird bei eingehenden Beschwerden eine Auflistung der Abonnenten des monierten Newsletters erfragen. Kann der Kunde keinen Nachweis für den rechtmäßigen Versand des Newsletters erbringen, ist dieser Dienst unverzüglich einzustellen. Die ausschließliche Haftung des Kunden für die von ihm versandten Newsletter bleibt davon unberührt.
(3) Der Versand von E-Mail soll nur mit solchen Absenderadressen erfolgen, die im Zusammenhang mit dem vom Kunden genutzten Dienst registriert und auch als gültige Antwortadresse verwendbar sind. Ein Versand von E-Mail ohne vorherige Nutzerauthentifizierung (SMTP-AUTH) ist nicht möglich. Der Kunde darf unter keinen Umständen gültige Benutzerkennungen und Kennwörter zum Zwecke des Mailversands Dritten zugänglich machen, die diese Daten zum ausschließlichen Versand von E-Mail mit fremden Absenderadressen nutzen (“Mail-Relaying”). Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, daß seine E-Mail-Konten keine leicht errat- oder ausspähbaren Kennwörter verwenden.

§ 5 Nutzung durch Dritte

(1) Eine direkte oder mittelbare Nutzung der Dienste des Anbieters durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher Genehmigung gestattet. Einer ausdrücklichen Genehmigung bedarf es nicht, wenn der bestellte Dienst dem Inhalt nach für die Nutzung durch mehr als einen Anwender vorgesehen ist (z.B. Webspace mit mehreren E-Mail-Adressen oder mehreren FTP-Zugängen).
(2) Ist die Nutzung durch Dritte gestattet oder nach Abs. 1 zulässig, hat der Kunde diese ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Er verpflichtet alle Personen, denen er eine Nutzung der Dienste des Anbieters ermöglicht, in geeigneter Weise zur Einhaltung der Regeln gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der EDV-Beratung Gereon Stein und dieser Nutzungsordnung. Wird die genehmigungsbedürftige Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch.

§ 6 Beantragung und Nutzung von Domains

(1) Der Kunde ist alleinverantwortlich für die Wahl der von ihm in Auftrag gegebenen Domainnamen. Der Anbieter wird Domainnamen, die nach billigem Ermessen anstößig oder geeignet sind, die Schutzrechte Dritter, insb. Markenschutzrechte, zu verletzen, nicht zur Registrierung annehmen, es sei denn, der Kunde kann nachweisen, daß eine schädliche Nutzung des Domainnamens nicht beabsichtigt ist bzw. er die Rechte zur Nutzung des entsprechenden Markennamens besitzt. Der Anbieter ist nicht zu einer detaillierten Prüfung verpflichtet, da der Kunde gemäß AGB für die ordnungsgemäße Wahl seiner Domainnamen haftet.
(2) Der Kunde soll Domainnamen nicht mit dem ausschließlichen Zweck der Gewinnerzielung durch Wiederverkauf (“Domain Grabbing”) registrieren. Obwohl der Wiederverkauf von Domainnamen rechtlich zulässig ist, sollen Domainregistrierungen mit dem primären Zweck der Nutzung für Internetangebote registriert werden. Der Anbieter kann Aufträge zur Registrierung von mehr als 25 Domainnamen zurückweisen, wenn erkennbar wird, daß diese ausschließlich zum Wiederverkauf registriert werden.